Zweiter Gleichstellungsbericht der Bundesregierung im Fokus: Frauen im öffentlichen Dienst nicht ausbremsen!

Auch im öffentlichen Dienst werden Frauen seltener befördert als Männer.
‚Wir müssen endlich die letzten verbleibenden Steine aus dem Weg räumen, die Frauenkarrieren im öffentlichen Dienst und in den öffentlichen Unternehmen ausbremsen. Die Ursachen für verschleppte Beförderungen müssen klar identifiziert werden und zwar für beamtete Beschäftigte ebenso wie für Angestellte‘, betonte Helene Wildfeuer, Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung im Gespräch mit Professor Dr. Eva Kocher, Vorsitzende der Sachverständigenkommission für den Zweiten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung, am 4. März 2016 in Königswinter.

Dringenden Handlungsbedarf stellte Helene Wildfeuer bei den Beförderungen im Beamtenbereich fest. ‚Beamtinnen werden nicht nur seltener sondern auch viel langsamer befördert als ihre männlichen Kollegen. Entscheidend sind hier die dienstlichen Beurteilungen. Frauen schneiden dabei in der Regel schlechter ab‘, betonte die Vorsitzende. Negativ wirkten sich vor allem Eltern- und Pflegezeiten, Teilzeittätigkeit und Telearbeit auf die Leistungsbewertung aus. ‚Von der Bundesregierung werden diese Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie stark beworben und von Müttern dankbar angenommen. Dass ihnen daraus ein Nachteil fürs berufliche Fortkommen entsteht, kann nicht im Sinne des Gesetzgebers sein‘, stellte Helene Wildfeuer heraus.

Vor allem in veralteten Beurteilungskriterien und in der Voreingenommenheit der Beurteilenden sieht Helene Wildfeuer das Problem begründet. „Dienstliche Beurteilungen folgen häufig noch immer dem Leitsatz: Wer viel Zeit am Arbeitsplatz verbringt, leistet viel. Wer nicht am Arbeitsplatz präsent ist, weil er oder sie in Teilzeit arbeitet oder zwei von fünf Tagen von zu Hause aus tätig ist, hat dann das Nachsehen. In dieser Sache erwarten wir einen dezidierten Hinweis im Gutachten zum Zweiten Bundesgleichstellungsbericht der Bundesregierung und entsprechende Handlungsempfehlungen‘, so die Vorsitzende.

Scharf kritisierte Helene Wildfeuer zudem die noch immer bestehende Ungleichbehandlung von beamteten Müttern bei der sogenannten ‚Mütterrente‘.
‚Beamtinnen, die vor 1992 Kinder zur Welt gebracht haben, sind noch immer nicht mit angestellten Müttern gleichgestellt. Hier misst der Gesetzgeber mit zweierlei Maß und schafft institutionalisierte Ungleichbehandlung.
Von der Bundesregierung fordern wir hier eine schnelle Korrektur‘, erklärte die Vorsitzende.

Das Gutachten der Sachverständigenkommission bildet die Grundlage für den Zweiten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung. Neben der wissenschaftlichen Analyse der Gleichstellung von Frauen und Männer sollen darin auch Handlungsempfehlungen für neue Impulse in der Gleichstellungspolitik formuliert werden. Die Ergebnisse sollen dazu beitragen, ‚eine Gesellschaft mit gleichen Verwirklichungschancen für die Geschlechter zu ermöglichen, in der die Chancen und Risiken im Lebensverlauf gleich verteilt sind.‘
Der endgültige Bericht, der auch die Stellungnahme der Bundesregierung zum Gutachten sowie der Bilanz der Bundesregierung zur Umsetzung von Empfehlungen aus dem Ersten Gleichstellungsbericht umfasst, soll 2017 veröffentlicht werden.

Quelle: newsletter der dbb bundesfrauenvertretung vom 04.03.2016

Elterngeld, ElterngeldPlus, Elternzeit: Die neue Broschüre für Beschäftigte im öffentlichen Dienst ist da!

Die Ansprüche junger Familien an ihr Familienleben haben sich in den letzten Jahren geändert: Neun von zehn Frauen und Männern zwischen 20 und 39 Jahren finden heute, dass Mütter und Väter sich gemeinsam um das Kind kümmern sollten. 81 Prozent sehen beide Partner für das Familieneinkommen in der Verantwortung. Viele Frauen wollen auch während der Elternzeit nicht ganz auf ihren Beruf verzichten und immer mehr Väter wünschen sich mehr Zeit für ihre Familie – gerade in den ersten Lebensmonaten ihres Kindes. Mit der Einführung des ElterngeldPlus zum 1. Juli 2015 stehen jungen Vätern und Müttern nun zusätzlich zum (Basis-)Elterngeld weitere Gestaltungsmöglichkeiten für eine partnerschaftliche Aufteilung von Arbeit und Beruf zur Verfügung. Damit werdende Eltern bei der Planung Ihrer Auszeit nicht den Überblick verlieren, stellt die dbb bundesfrauenvertretung einen kostenlosen Ratgeber bereit – zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Beschäftigten im öffentlichen Dienst.

Beantwortet werden die wichtigsten Fragen zum Thema Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit: Was ist ElterngeldPlus und wie unterscheidet es sich vom (Basis-)Elterngeld? Wie lange besteht Anspruch auf die Lohnersatzleistung und wo muss diese beantragt werden? Wie flexibel können Elternzeiten zwischen den Eltern aufgeteilt werden und wie hängen Elternzeit und Elterngeldbezugszeiten zusammen? Die aktualisierte 19. Auflage des Eltern-Ratgebers der dbb bundesfrauenvertretung gibt einen Überblick über die gesetzlichen Regelungen. Anhand von Fallbeispielen werden Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt und Härtefälle beleuchtet. Darüber hinaus enthält die Broschüre Hinweise auf die aktuelle Rechtsprechung.

Die Broschüre ‚Elterngeld, ElterngeldPlus, Elternzeit – Ratgeber für Beschäftige im öffentlichen Dienst‘ steht als kostenloser Download im Internet zur Verfügung (auf der Internetseite der dbb bundesfrauenvertretung www.frauen.dbb.de)
Quelle newsletter der dbb bundesfrauenvertretung vom 28.1.2016

Kindergeldzahlungen laufen weiter

Die Besorgnis ist unbegründet, dass die Kindergeldzahlung eingestellt wird, wenn bis zum 1.1.2016 keine Mitteilung der Steuer-Identifikationsnummer vorliegt. So ist es aktuell nicht erforderlich diese mitzuteilen oder die Service-Rufnummern der Familienkasse anzurufen.
Sollte die Steuer-Identifikationsnummer noch nicht bei der Familienkasse vorliegen, werden Kindergeldberechtigte im Laufe des Jahres 2016 von ihrer zuständigen Familienkasse kontaktiert. Kindergeld wird auch ohne Vorliegen der Steuer-Identifikationsnummer fortgezahlt.
Weitere Informationen zum Kindergeld sind im Internet abrufbar unter www.arbeitsagentur.de > Bürgerinnen und Bürger > Familie und Kinder > Kindergeld, Kinderzuschlag.

 

Quelle: Presseinfo Nr. 57 der Bundesagentur für Arbeit vom 12.11.2015

5. Bericht der Landesregierung an den Hessischen Landtag zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes veröffentlicht

Der nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz alle 5 Jahre an den Landtag zu erstattende Bericht ist veröffentlicht. Er  liefert Daten zur Beschäftigungssituation von Frauen im öffentlichen Dienst des Landes Hessen im Zeitraum vom 1.7.2008 bis zum 30.6.2012.

Zwei Sätze aus der Schlussbetrachtung des insgesamt 113 Seiten umfassenden Berichts seien hier zitiert: „Die gleichberechtigte Aufteilung von Rechten wie Elternzeit, Teilzeit oder Freistellung für Familienaufgaben zwischen Frauen und Männern erfordert allerdings eine grundsätzliche Veränderung der „Kultur in den Köpfen“, die gerade erst begonnen hat. Hierzu gehört auch die Hinterfragung des sogenannten Anwesenheitsmythos, insbesondere bei Führungs-und Leitungsaufgaben. “

Der vollständige Bericht ist auf den Seiten des hessischen Sozialministeriums bzw. im Landtagsinformationssystem abrufbar (Drucksache 19/2330).

Novellierung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG)

Nachdem die SPD Fraktion bereits im Februar 2015 einen Entwurf für ein neues Hessisches Gleichberechtigungsgesetz (Landtagsdrucksache 19/1509) vorgelegt hat, wurde nun auch der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebracht (Landtagsdrucksache 19/2161). Die Anhörung steht noch aus und soll bis Herbst 2015 erfolgt sein.

Das HGlG in der derzeitigen Fassung läuft zum 31.12.2015 aus.

Das neue ElterngeldPlus ist da

„Die Möglichkeiten, die das neue ElterngeldPlus den Familien bietet, sind wichtig und richtig, um jungen Familien Zeit zu geben, um Kind und Beruf gleichermaßen gerecht zu werden“, so die Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung, Helene Wildfeuer, am 1. Juli 2015 in Berlin aus Anlass des Inkrafttretens des neuen ElterngeldPlus. „Aber die Flexibilisierung geht noch nicht genug auf die Bedürfnisse junger Eltern ein. Von den neuen Arbeitszeitmöglichkeiten, die die Neuregelung bringt, profitieren nur Eltern, die sich eine Wochenarbeitszeit von 25 bis 30 Stunden einrichten können. Das geht leider an der Realität vorbei, gerade in der frühen Familienphase ist erfahrungsgemäß eine Untergrenze von 20 Stunden realistischer.“

Positiv ist an der Neuregelung auch, dass nicht in Anspruch genommene Elternzeit nun für 24 (anstatt wie bisher zwölf Monate) auf einen späteren Zeitraum übertragen werden dürfen, stellt Helene Wildfeuer fest. Die Flexibilisierung der Elternzeit setzt eine langjährige Forderung der dbb bundesfrauenvertretung um. Eltern sollen auf Betreuungsbedürfnisse ihres Kindes reagieren können. Schließlich findet Betreuung nicht nur in den ersten drei Lebensjahren statt. „Allerdings ist die Übertragung Elternzeit nur bis zum achten Lebensjahr des Kindes möglich“, stellt Helene Wildfeuer kritisch fest. „Aber zum Beispiel auch beim Wechsel auf die weiterführende Schule oder zu Beginn der Pubertät würden viele Eltern ihre Kinder gerne stärker als bisher unterstützen wollen, denn oftmals endet die Möglichkeit einer Ganztagsbetreuung mit der Grundschulzeit. Die dbb bundesfrauenvertretung wird sich deshalb auch weiterhin für eine Übertragungsmöglichkeit bis zum 14. Lebensjahr des Kindes und eine insgesamt flexiblere Gestaltung des Elterngeld- und Erziehungszeitgesetzes einsetzen.“

Wie wichtig für die dbb bundesfrauenvertretung diese Punkte sind, lässt sich auch an der aktuellen Entschließung „Vereinbarkeit von Familie und Karriere im Beruf“ des 11. dbb bundesfrauenkongresses ablesen, die eine Fortentwicklung der entsprechenden Gesetze fordert.

 

Die wichtigsten Neuregelungen des ab dem 1. Juli2015 geltenende BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz):

Für Eltern von Kindern, die ab dem 1. Juli 2015 geboren werden, besteht die Möglichkeit, zwischen dem Bezug von dem bisherigen Elterngeld (Basiselterngeld) und dem Bezug von ElterngeldPlus zu wählen oder beides zu kombinieren.

Das Basiselterngeld wird an Väter und Mütter für maximal 14 Monate gezahlt; Beide können den Zeitraum frei untereinander aufteilen. Ein Elternteil kann dabei mindestens zwei und höchstens zwölf Monate für sich in Anspruch nehmen, zwei weitere Monate gibt es, wenn sich auch der andere Elternteil an der Betreuung des Kindes beteiligt und den Eltern mindestens zwei Monate Erwerbseinkommen wegfällt. Alleinerziehende, die das Elterngeld zum Ausgleich des wegfallenden Erwerbseinkommens beziehen, können die vollen 14 Monate Elterngeld in Anspruch nehmen.

Mütter und Väter, die mit einer gewissen Stundenzahl ihrer Arbeit nachgehen wollen, haben dann die Möglichkeit mit dem neuen Elterngeld Plus, länger als bisher diese Leistung in Anspruch zu nehmen. Sie bekommen doppelt so lange Elterngeld (in maximal halber Höhe). Aus einem bisherigen Elterngeldmonat werden zwei ElterngeldPlus-Monate. Entscheiden sich beide, Mutter und Vater, gleichzeitig für vier Monate jeweils 25 bis 30 Stunden in der Woche zu arbeiten und sich partnerschaftlich um die Erziehung zu kümmern, gibt es einen zusätzlichen Partnerschaftsbonus in Form von vier zusätzlichen ElterngeldPlus-Monaten pro Elternteil.

In der Höhe orientiert sich das Elterngeld am laufenden durchschnittlich monatlich verfügbaren Erwerbseinkommen des betreuenden Elternteils im Jahr vor der Geburt. Es beträgt mindestens 300 Euro und höchstens 1.800 Euro monatlich (im Elterngeld Plus-Bezug mind. 150 Euro und höchstens 900 Euro monatlich).

Bei Inanspruchnahme des ElterngeldPlus wird das einkommensabhängige Elterngeld auf die Hälfte des beim vollständigen Einkommenswegfall zustehenden Basiselterngeldes begrenzt. Die Mindestbeträge werden halbiert.

Der Elterngeldanspruch entfällt für Elternpaare, die im Kalenderjahr vor der Geburt ihres Kindes gemeinsam ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 500.000 Euro hatten. Für Alleinerziehende entfällt der Anspruch ab mehr als 250.000 Euro.

Weitere Informationen zum neuen BEEG sind auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums unter www.bmfsfj.de abrufbar.

Quelle: dbb bundesfrauenvertretung, www.frauen.dbb.de

 

11. dbb bundesfrauenkongress: Neue Geschäftsführung gewählt

Am Nachmittag des 8. Mai 2015 wählten die Delegierten des 11. dbb bundesfrauenkongress turnusgemäß eine neue Geschäftsführung. Helene Wildfeuer (DSTG) wurde mit überwältigender Mehrheit für weitere fünf Jahre als Vorsitzende im Amt bestätigt.

Stellvertretende Vorsitzende ist weiterhin Jutta Endrusch(VBE). Bei der Wahl der vier Beisitzerinnen wurden Astrid Hollmann (VRFF) und Elke Janßen (GdS) erneut gewählt. Milanie Hengst (DSTG) und Sabine Schumann (DPolG) gehören erstmals der Geschäftsführung an.

Quelle: dbb bundesfrauenvertretung, www.frauen.dbb.de

Knapp drei Viertel der hessischen Mütter in Teilzeit erwerbstätig

 

Rund 612 000 Mütter im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 bis unter 65 Jahren lebten in Hessen im Jahr 2013 mit Kindern unter 18 Jahren in einem Haushalt zusammen. Wie das Hessische Statistische Landesamt aus den Ergebnissen des Mikrozensus 2013 weiter mitteilt, lag deren Erwerbsbeteiligung bei 71 Prozent (432 700). Knapp drei Viertel (309 900) der erwerbstätigen Mütter waren auf Teilzeitbasis beschäftigt.

Der häufigste Grund für die Teilzeitbeschäftigung war die Betreuung von Kindern mit einem Anteil von rund 60 Prozent (188 500), gefolgt von der Wahrnehmung sonstiger persönlicher oder familiärer Verpflichtungen mit gut 18 Prozent (56 300). Jeweils weniger als ein Prozent fanden keine Vollzeitstelle oder betreuten eine pflegebedürftige Person.

Weitere 220 600 Mütter im erwerbsfähigen Alter lebten mit Kindern über 18 Jahren in einem Haushalt zusammen. Davon gingen rund drei Viertel (165 000) einer Erwerbstätigkeit nach, wobei der Anteil an Teilzeitbeschäftigten rund 60 Prozent (99 000) betrug.

Teilzeiterwerbstätigkeit liegt vor bei Beschäftigung mit einem Stundenumfang von bis zu 31 Stunden in der Woche. Zu den Personen im erwerbsfähigen Alter zählen hier diejenigen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren.

 Quelle: Pressemitteilung des Hessischen Statistischen Landesamtes vom 07.05.2015

Girls’ Day: Frauen in MINT-Studiengängen weiterhin unterrepräsentiert

Im vergangenen Jahr begannen knapp 39 700 Frauen und Männer ein Studium an einer hessischen Hochschule. Darunter befanden sich 15 400 Studienanfängerinnen und Studienanfänger, die ein sogenanntes MINT-Fach (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) belegten. Wie das Hessische Statistische Landesamt anlässlich des Girls‘ Day am 23. April weiter mitteilt, sind Frauen in den MINT-Fächern weiterhin unterrepräsentiert. Während über die Hälfte aller Erstimmatrikulierten im Jahr 2014 weiblich war, lag der Frauenanteil in den MINT-Fächern bei knapp einem Drittel.

Im langjährigen Vergleich stieg das Interesse von Frauen an den MINT-Studienfächern, auch wenn sie weiterhin in der Minderheit sind. Die Zahl der Studienanfängerinnen in den MINT-Fächern nahm sowohl absolut als auch relativ betrachtet deutlich zu. Im Jahr 1994 begannen etwa 2000 Frauen und 5300 Männer ein MINT-Studium. 20 Jahre später lag die entsprechende Zahl der Studienanfängerinnen bei 5000 und der Studienanfänger bei 10 400. Während die Zahl der weiblichen Erstimmatrikulierten in den MINT-Fächern damit 2,5 mal so hoch war wie 20 Jahre zuvor, war die entsprechende Zahl der männlichen Erstsemester annähernd doppelt so hoch wie im Jahr 1994. Der Frauenanteil in den MINT-Fächern stieg in diesem Zeitraum von 26,6 Prozent auf 32,6 Prozent an.

Der Frauenanteil variierte stark zwischen den einzelnen MINT-Fächern. In den Studienbereichen Mathematik, Biologie, Architektur, Pharmazie, Vermessungswesen und Raumplanung lagen die Frauenanteile z. T. deutlich über 50 Prozent. Dagegen dominierten die Männer die Studienbereiche Maschinenbau, Elektrotechnik, allgemeines Ingenieurwesen und Verkehrstechnik; ihr Anteil unter den Studienanfängerinnen und Studienanfängern lag bei 80 Prozent oder deutlich darüber.

Der Girls’ Day zählt zu den Initiativen, mit denen Mädchen stärker für technische und naturwissenschaftliche Berufe interessiert werden sollen. Schülerinnen der Klassen fünf bis zehn sollen an diesem Tag Arbeitsplätze in Technik, Naturwissenschaften und Informationstechnik kennenlernen.

Quelle: Pressemitteilung des Hessischen Statistischen Landesamtes vom 21.4.2015